Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von Prozessbegleitung-Kita; Inhaberin Daniela Schäfer-Pichula
c/o Frau Pichula, Am Maxplatz 17, 63679 Schotten
E-Mail: kontakt@prozessbegleitung-kita.de
Website: www.prozessbegleitung-kita.de
1 Geltungsbereich
1. 1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Angebote von Frau Daniela Schäfer-Pichula, hier Dienstleisterin genannt, an ihre Auftragnehmer/in. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertragliche Regelungen vor. Abweichende Vereinbarungen, die nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform und müssen per E-Mail zugestellt werden.
1.2 Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer/in oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn die Dienstleisterin ihrer Geltung im Einzelfall nicht explizit widerspricht.
1.3 Die Dienstleisterin hat das Recht, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft einseitig zu ändern und/oder zu ergänzen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist. Der/Die Auftragnehmer/in wird bei Anpassung dieser AGB über die beabsichtigten Änderungen bzw. Ergänzungen mit angemessener Ankündigungsfrist vorab informiert. Widerspricht der/die Auftragnehmer/in der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten AGB von dem/der Auftragnehmer/in als angenommen.
1.4 Die Dienstleisterin verweist auf ihrer Website auf einen externen Onlineshop, der von einem unabhängigen Drittanbieter betrieben wird. Dieser Shop ist rechtlich und wirtschaftlich von der Dienstleisterin getrennt. Der Drittanbieter verfügt lediglich über die Rechte zur Nutzung bestimmter Inhalte der Dienstleisterin. Für sämtliche Verträge, die über diesen Shop geschlossen werden, gelten ausschließlich die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Onlineshops.
2 Vertragsgegenstand
2.1 Die Anbieterin bietet Workshops, Prozessbegleitungen, Praxisreflexionen und Verschriftlichungen an. Digitale Workshops und Praxisreflexionen finden über die Onlineplattform Zoom statt.
2.2 Die Inhalte sowie der Umfang dieser Leistungen werden durch das Vertragsangebot konkretisiert. In Bezug auf die Durchführung dieser Leistungen steht der Dienstleisterin ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.
2.3 Der/Die Auftragnehmer/in hat die Leistungserbringung der Dienstleisterin durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern.
2.4 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet die Dienstleisterin dem/der Auftragnehmer/in nicht die Erbringung eines Zielwerkes (Ausnahmen Verschriftlichungen).
3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Auftrags des/der Auftragnehmers/in und dessen/deren Annahme durch die Dienstleisterin zustande. Die Präsentation der Leistungen auf der Website, in sozialen Netzwerken, in Werbeanzeigen und Flyern stellt kein bindendes Angebot der Dienstleisterin dar.
3.2 Der Gegenstand des Vertrags bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben und wird per E-Mail an den/die Auftragnehmer/in zugestellt.
3.3 Die Leistungen der Dienstleisterin sind auf der Website www.prozessbegleitung-kita.de zu finden. Die Dienstleisterin kann die Leistungen auf der Website jederzeit aktualisieren oder ändern.
3.4 Darüber hinaus besteht die Möglichkeit individuelle Themen bei der Dienstleisterin zu erfragen. Die Anfrage dieser stellt jedoch keine Pflicht für das Zustandekommen einer Leistung mit dem/der Auftragnehmer/in dar.
3.5 Voraussetzung für das Zustandekommens eines Workshops oder einer digitalen Praxisreflexion ist ein kostenfreies Kennenlerngespräch, welches zur jeweilige Auftrags- und Bedarfsklärung mit dem/der Auftragsnehmer/in erforderlich ist.
3.6 Die erstellten und kostenpflichtigen Werke der Dienstleisterin können über einen externen Onlineshop erworben werden. Beim Kauf über den Drittanbieter gelten dessen AGB und Datenschutzbestimmungen.
4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen und mitgeteilten Preise der Dienstleisterin sind verbindlich. Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung.
4.2 Der Anbieter stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung aus. Nach §19 UStG enthalten Rechnungen keine USt.
4.3 Für die Zahlung der erstellten Werke der Dienstleisterin werden dem/der Kund/in die Zahlungsmöglichkeiten eines externen Onlineshops angezeigt. Da die digitalen Produkte über einen Reseller verkauft werden, wird Mehrwertsteuer fällig. Dieser tritt rechtlich als Verkäufer auf und ist somit für die korrekte Berechnung der Mehrwertsteuer verantwortlich. Er stellt dem/der Kund/in eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer aus.
5 Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
5.1 Digitale und kostenpflichtige Produkte werden ausschließlich in elektronischer Form über den externen Onlineshop an den/der Kund/in zugestellt. Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im externen Onlineshop der Dienstleisterin nichts anderes ergibt, räumt diese dem/der Kund/in an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die erworbenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
5.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet.
5.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der/die Kund/in die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Die Dienstleitsterin kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
5.4 Tritt die Dienstleisterin in Vorleistung, behält sie sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6 Stornierungsbedingungen
6.1 Eine Stornierung der Teilnahme jeglicher Art muss schriftlich per E-Mail an: kontakt@prozssbegleitung-kita.de erfolgen. Eine Stornierung über soziale Medien (Instagram) ist nicht gültig.
Im Falle einer Stornierung gelten folgende Regelungen:
- Erfolgt die Stornierung mehr als 8 Wochen vor Beginn, ist eine Stornierungsgebühr in Höhe von 25 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
- Erfolgt die Stornierung zwischen 8 und 4 Wochen vor Beginn, beträgt die Stornierungsgebühr 50 % der Vergütung.
- Erfolgt die Stornierung weniger als 4 Wochen vor Beginn, ist die volle Vergütung in Höhe von 100 % zu zahlen.
6.2 Bereits offene, aber noch nicht beglichene Zahlungsbeträge sind auch im Falle einer späteren Stornierung in voller Höhe zur Zahlung fällig.
6.3 Ein Anspruch auf einen Ersatztermin besteht nicht.
6.4 Erscheint die/der Auftragnehmer/in zum Workshop oder der digitalen Praxisreflexion, ganz oder teilweise, ohne vorherige Rücktrittserklärung, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühr. In diesem Fall ist die volle Teilnahmegebühr auch dann fällig, wenn sie noch nicht vollständig bezahlt wurde.
6.5 Im Fall der außerordentlichen Kündigung durch den/die Auftragnehmer/in aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch der Dienstleisterin unberührt. Dem/Der Auftragnehmer/in bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Dienstleisterin kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7 Nutzungsrechte
7.1 Die Dienstleisterin räumt dem/der Auftragnehmer/in ein einfaches Nutzungsrecht an der von ihr bereitgestellten Inhalte ein. Das Bearbeitungsrecht wird nicht übertragen.
7.2 Das einfache Nutzungsrecht erfolgt unter dem Vorbehalt, dass dem/der Auftragnehmer/in die Dienstleisterin vollständig und fristgerecht entlohnt hat. Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das Nutzungsrecht vorbehaltlich erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an den/die Auftragnehmer/in über.
7.4 Die/Der Auftragnehmer/in räumt der Diensleister/in ein Nutzungsrecht für die Dokumentation der Arbeitsergebnisse ein.
7.5 Die kostenfreien Praxismaterialien auf dieser Website (Workbooks, Reflexionsfragen) unterliegen dem Urheberrecht der Dienstleisterin und dürfen nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden.
8 Widerrufsrecht
8.1 Der/Die Auftragnehmer/in hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der/die Auftragnehmer/in den Vertrag mittels einer eindeutigen schriftlichen Nachricht per E-Mail widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist muss die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist per E-Mail an: kontakt@prozessbegleitung-kita.de gesendet werden.
8.2 Hat der/die Auftragnehmer/in den Vertrag fristgerecht widerrufen, hat die Dienstleisterin die Zahlungen, die sie von dem/der Auftragnemer/in erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Widerrufs bei ihr eingegangen ist.
8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
9 Reisekosten
9.1 Sofern für die Durchführung einer Präsenzveranstaltung eine Anreise erforderlich ist, trägt der/die Auftragnehmer/in die hierdurch entstehenden Kosten, soweit im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes geregelt ist. Hierzu zählen insbesondere Fahrtkosten, Übernachtungs- und Verpflegungskosten der Dienstleisterin.
9.2 Für Fahrten mit dem eigenen Kraftfahrzeug wird eine Kilometerpauschale in Höhe von 0,50 EUR pro gefahrene Kilometer berechnet.
9.3 Übernachtungs- und Verpflegungskosten werden pauschal erstattet. Eine Erstattung gegen Vorlage von Nachweisen erfolgt nicht. Die Höhe der Pauschalen richtet sich nach der jeweils vertraglich vereinbarten Regelung.
10 Haftung
10.1 Die Dienstleisterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der/die Auftragnehmer/in regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.2 Während der Erbringung der Leistung werden der Dienstleisterin vertrauliche Informationen des/der Auftragnehmers/in anvertraut. Diese vertraulichen Informationen werden weder an Dritte weitergegeben, noch in anderer Form Dritten zugänglich gemacht werden.
10.3 Von den vertraulichen Informationen nicht umfasst sind solche Informationen, die allgemein bekannt sind.
10.4 Die Verschwiegenheitsverpflichtung reicht über die Dauer dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
10.5 Von der Schweigepflicht ausgenommen sind gesetzliche oder behördliche Offenbarungsverpflichtungen.
11 Schlussbestimmungen
11.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen Dienstleisterin und Auftragnehmer/in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Gerichtsstand ist der Sitz der Dienstleisterin.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: März 2026